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Europäisches Parlament stimmt über ESEF-Verschiebung ab

Am 19. November 2020 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments für eine Verschiebung des Umsetzungszeitpunkts der ESEF-Berichtspflicht auf den 1. Januar 2022 gestimmt.

Bis zur endgültigen Verabschiedung der Gesetzesänderungen muss der Vorschlag allerdings noch weitere Entscheidungsebenen durchlaufen. Folgendes Dokument (Seite 5) verdeutlicht den Prozess in Hinblick auf den ursprünglich von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschlag die neue ESEF-Berichtspflicht auf ein Jahr zu verschieben.

Verschiebung der ESEF-Anforderungen vom Europäischen Rat vorgeschlagen

Im Zuge der Covid-19-Pandemie hat sich der Europäische Rat noch einmal mit dem Thema ESEF befasst und im Zusammenhang mit einer Änderung der Prospektverordnung (EU) 2017/1129 eine Verschiebung des Erstanwendungszeitpunkts der ESEF-Richtlinie vorgeschlagen. Demnach sollen alle Mitgliedstaaten die Wahlmöglichkeit erhalten, die ESEF-Anforderungen um ein Jahr bis 2022 zu verschieben. Das Europäische Parlament wird sich mit dem ESEF-Änderungsvorschlag voraussichtlich Mitte November 2020 befassen. 

Der Deutsche Bundestag hat bereits das Gesetz zur weiteren Umsetzung der ESEF-Berichtspflicht im Juni 2020 beschlossen. Derzeit ist allerdings noch nicht bekannt, ob den Unternehmen hierzulande die Wahlmöglichkeit eingeräumt wird, den Umsetzungszeitpunkt der Richtlinie auf den 1.1.2022 zu verschieben. Weitere Informationen folgen in Kürze.